soooo, danke an anonymous, jetzt habe ich die kriegspropaganda und kriegshetze gegen rußland 'abgeschaltet' im sinne von gekündigt ... und meinen letzten beitrag gleich storniert :-)
quelle inkl musterbrief des kündigungsschreibens (bitte max mustermann durch jaro gruber oder am besten den eigenen namen ersetzen und ja, die eigene beitragszahlernummer eintragen):
... und hier die zurückgeforderte letzte beitragszahlung:
soooo, liebe juristen/innen unter meinen kumpeln/innen, für ideen / ratschläge aller art bin ich sehr dankbar, denn ja, ob nun der GEZ-beitrag verfassungswidrig ist oder nicht, die GEZ wird mir sicherlich was zurückschreiben, was mir da eingefallen ist usw :-)
crash the war + system propaganda, crash the system :-)
und ja, die kündigung /absage ist auch im sinne des vom bundesfinanzministerium in auftrag gegeben 32 professoren-gutachtens über die GEZ vom 28.12.2014, siehe http://quer-denken.tv/index.php/1081-professoren-gutachten-eine-abfuhr-fuer-die-gez-aka-beitragsservice
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und hier noch der aufruf von anonymous:
| 01.10.2014 |
Ein Aufruf von Anonymous zum Boykott der ARD-ZDF-Zwangs-Propaganda-Abgabe legt offenbar die GEZ lahm. Bis jetzt sind beim „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" schon kistenweise Protestschreiben eingegangen. An der Aktion sollte jeder teilnehmen.
Dies ist ein Aufruf der Seite www.postswitch.de - zum Glück endlich wieder erreichbar. 
Unser Boykott-Aufruf wurde innerhalb der letzten 48 Stunden bereits 12.000 mal geteilt. Jetzt erreichte uns die Meldung einer Mitaktivistin die als Sachbearbeiterin bei der GEZ tätig ist, dass die Deutsche Post heute vor Vormittag mehrere Dutzend Kisten voller Post in der GEZ-Zentrale in Kisten angeliefert hat. Den Arbeitsaufwand der nötig ist um diese Post abzuarbeiten schätzt man schon jetzt auf 3-4 Wochen. Lulz!
AUFRUF ZUM DEUTSCHLANDWEITEN GEZ-BOYKOTT!
Enorm wichtig: Bitte teilt diesen Beitrag zuerst bevor ihr unserer Anleitung folgt! Anonymous zeigt dir wie du ganz EINFACH und LEGAL deine GEZ-Zahlungen einstellst und alle bereits gezahlten Beiträge zurück forderst. Jeder der Rundfunkgebühren zahlt finanziert nicht nur einen möglichen Krieg mit Russland, er unterstützt diesen damit sogar aktiv! Nachdem wir aufgrund der Kriegspropaganda gestern schon zum Boykott diverser privater Medien aufgerufen haben, ruft Anonymous hiermit zum kollektiven und deutschlandweiten Boykott der GEZ-Medien (Beitragsservice) und zur unverzüglichen Einstellung sämtlicher Zahlungen auf.
Wir sind es leid, dass man die Ammenmärchen und Kriegspropaganda die man uns tagtäglich auftischt auch noch mit den Rundfunkgebühren der Bürger finanziert. Ein Boykott bewirkt nur etwas wenn es der boykottieren Institution GEZ finanziell erheblich weh tut. Mit diesem kollektiven Zahlungsboykott verursachen wir einen gigantischen Verwaltungsaufwand und bringen damit die GEZ von innen heraus zum totalen Zusammenbruch. Bitte nutzt dazu das folgende Musterschreiben. Dieses wurde rechtlich übergeprüft. Das werden Anwälte (abgesehen derer die für die GEZ arbeiten) hier per Kommentar bestätigen.
WICHTIG:
Bitte per Einschreiben, besser noch Einwurfeinschreiben versenden und Nachweis gut aufbewahren!
Max Mustermann
Musterstraße 112 10101 Musterhausen
ARD, ZDF, Deutschlandradio
Beitragsservice 50439 Köln
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich weise Sie darauf hin, dass die Eintreibung von Forderungen aus Verträgen zu Lasten Dritter eine strafbare Handlung darstellt die, u.a. strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen wird.
(a) Für Zwangsangemeldete
Ich habe weder eine Anmeldung bei Ihrem Service vorgenommen noch beabsichtige ich in Zukunft, Ihren Service in Anspruch zu nehmen. Da ich mit Ihrem Service keinen Vertrag eingegangen bin, bin ich auch nicht an Ihre Forderung gebunden. Es gilt der Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt.
Ich fordere Sie hiermit auf, Ihre Belästigungen zu unterlassen und meine Daten aus Ihren Datenbanken zu löschen. Ich erwarte von Ihnen dazu die schriftliche Bestätigung innerhalb einer Frist von 7 (sieben) Tagen ab Eingang dieses Schreibens. Sollten Sie die Frist verstreichen lassen gehe ich davon aus, dass Ihre Forderung hinfällig ist. Sollten Sie wider erwartend auf Ihre Forderung beharren, ergeht unverzüglich Strafantrag gegen Sie.
(b) Für Gebührenzahler
Ich habe die Gebühren im Treu und Glauben gezahlt weil ich fälschlicherweise davon ausging, dass es sich beim Rundfunkgebührenstaatsvertrag um geltendes Recht handelt. Nun musste ich feststellen, dass e.g. Vertrag gar keinem Gesetz unterliegt sondern lediglich ein Vertrag ist, der ohne meine Beteiligung, jedoch zu meinen Lasten geschlossen wurde. Diese Vorgehensweise verstößt gegen den Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt. Daher erkläre ich hiermit meine Anmeldung zur Zahlung eines Rundfunkbeitrages für nichtig.
(c) gemeinsamer Teil
Gleichzeitig melde ich hiermit Rückerstattungsansprüche auf unrechtmäßig eingeforderte Beitragszahlungen an und setze Sie mit der Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge in Verzug. Rechtsbehelfsbelehrung: Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten.
Mit freundlichen Grüßen
Max Mustermann
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Bitte teilt unbedingt diesen Aufruf zum Zahlungsboykott und informiert eure Freunde und Bekannten über die genauen Gründe:
Was kann mir im schlimmsten Fall passieren?
Klagen anstatt zahlen. Ab 2013 für kleines Geld!
Im schlimmsten Fall streitet man sich für 105 Euro mit der GEZ kurz vor Gericht um dann Recht zu bekommen. Wenn diesem Zahlungsboykott allerdings 10.000, 25.000 oder gar 50.000 Menschen folgen sollten, wird die GEZ andere Lösungswege als eine gerichtliche Auseinandersetzung suchen wollen. Die 105 Euro sind nämlich nicht von dir zu zahlen sondern immer vom Kläger, also von demjenigen der was von dir haben will. Wir rechnen kurz:
105 Euro x 10.000 = 1.050.000 Euro
105 Euro x 25.000 = 2.625.000 Euro 105 Euro x 50.000 = 5.250.000 Euro
Die Zahlung dieser Gerichtsgebühren wird die GEZ nicht tätigen, da dies wiederum eine Verschwendung von GEZ Beiträgen wäre. Es ist zu bezweifeln, dass die GEZ die öffentliche Debatte überlebt, die daraufhin einsetzen würde.
Mehr:
GEZielt verarscht: ARD & ZDF - Medienlügen
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soooo, im januar 2015 bekam meine frau ein schreiben wegen nichtzahlung (stornierung) des GEZ-beitrags, natürlich ohne jeden bezug auf mein schreiben.
nach meiner antwort (brief #2) hat sich doch die GEZ mit einem schreiben ohne auch nur einzigen paragraphen zu nennen und ohne erwähnung des von mir einzuzahlenden 'geschuldeten' beitrags + mahngebühr zurückgemeldet.
meine antwort? hier :-)
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